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Migrationszone Australien
Die Migrationszone Australien in der heutigen Form, mit Militäreinsatz zur Überwachung, entstand im September 2001 unter der liberalkonservativen Regierung von Premierminister John Howard. Howard wollte ein Landen von sogenannten Boatpeople, die das norwegische Frachtschiff MS Tampa aus Seenot gerettet hatte, auf dem australischen Festland verhindern. Diese Politik, die als Pazifische Lösung bezeichnet wird, richtet sich im Wesentlichen gegen Asylsuchende, die auf Booten in Indonesien ablegen und in Australien Asyl suchen. Die Boatpeople, die in die australische Migrationszone eindringen, werden in australische Einwanderungshaft genommen, die in der Welt einmalig in Australien praktiziert wird und auf einer gesetzlichen Grundlage basiert.
Die australische Migrationszone erstreckt sich weit entfernt der australischen Küste von Queensland, Western Australia und dem Northern Territory und sie reicht auch weit in internationale Gewässer hinein. Innerhalb dieser Zone befinden sich etwa 4000 Inseln, darunter die Weihnachtsinsel, Ashmore- und Cartierinseln und Cocos Islands wie auch technische Anlagen auf See wie beispielsweise australische Ölbohrinseln. Seit 2016 umfasst die Migrationszone auch Norfolk Island, ein weiteres Australisches Außengebiet.
Aufgenommene Boatpeople werden auch künftig in Einwanderungshaft (Stand Dezember 2019) genommen und haben kein Klagerecht vor australischen Gerichten. In den Verfahren, die sich über Jahre hinwegziehen können, sind die Antragsteller einem Wohlwollen der eingesetzten Verwaltung ausgesetzt. Sie können keinen Rechtsbeistand in den laufenden Verfahren herbeiziehen und bei einer Ablehnung dagegen klagen.
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Siehe auch
Weblinks
Quellen
Bildernachweis